09.06.2014

Halbzeitbericht der LHG Fraktion im Studierendenparlament 2014

Wie auch in den vergangenen Jahren gibt es wieder einen Halbzeitbericht der Liberalen Hochschulgruppe (LHG) im Studierendenparlament. Wir informieren euch hiermit über unsere Arbeit im ersten Halbjahr 2014.

Mit unseren Flugblättern habt ihr bereits eine Kurzfassung erhalten und hier findet ihr den ausführlichen Bericht, der auch in der nächsten Ausgabe der AStA-Zeitung zu lesen sein wird.

Die LHG Fraktion im Studierendenparlament zieht Bilanz

Die Liberale Hochschulgruppe konnte bei den diesjährigen Wahlen zum Studierendenparlament (StuPa) ihre Stimmenanzahl um 30% erhöhen und ist nun mit zwei Parlamentariern vertreten. Wie in den vergangenen Jahren auch, arbeitet die LHG mit ,,StuPa-Tandems“. Jedes Mandat wird von zwei Mitgliedern wahrgenommen, um die oft sehr langen Sitzungen gemeinsam zu gestalten.

Die diesjährigen Tandems bestehen aus Sven Holm/Stephanie Wüst und Kaya Detschlag/Sascha Lucas. Als Fraktionsvorsitzender wurde Sven Holm gewählt.

Im Studierendenparlament agiert unsere Fraktion als Teil der Opposition. Der im April neu gewählte AStA besteht, wie im letzten Jahr auch, aus Grünen, Jusos und dem sogenannten Linken Block (Linke Liste, Demokratisch Linke Liste und FDH).

Es ist uns gelungen, wichtige Schlüsselpositionen für die LHG zu sichern. Stephanie Wüst wurde als Nachfolgerin für Sebastian Bur (LHG) als Schriftführerin des Studierendenparlaments gewählt, sodass ausführliche Sitzungsprotokolle mit Darstellung der Diskussionsverläufe weiter gesichert sind. Sascha Lucas wurde in den Härtefondsausschuss gewählt und Sven Holm als Mitglied des Rechnungsprüfungsausschusses.

Wir bleiben die finanz- und haushaltspolitische Aufsicht der Studierendenschaft. Aktuell haben wir zwei Klagen vor den Ältestenrat gebracht, da der AStA sich nicht an Haushaltsbeschlüsse und Finanzanträge gehalten hat. Insgesamt geht es um 1000 Euro Aufwandsentschädigungen, die zu viel ausgezahlt worden sind. Die vehemente Ignoranz und Unfähigkeit der Verantwortlichen im AStA führte Anfang des Jahres zu einer kurzzeitigen Haushaltssperre, da der AStA es versäumt hat, einen Haushalt zu beschließen. Der dann im April endlich verabschiedete Haushalt 2014 trägt zum Teil unsere Handschrift. Trotz anfänglicher Gegenwehr des Finanzreferenten Johannes Göpel (Grüne) konnten wir einen eigenen Haushaltstitel für „Project K“ und „Nippon Connection“ einfügen, damit diese studentischen Projekte in Zukunft eine dauerhafte und gesicherte Förderung erhalten.

Außerdem werden wir uns weiterhin bemühen, dass unser Antrag, die AStA-Zeitung zu digitalisieren, endlich umgesetzt wird. Zu diesem Zweck beteiligen wir uns aktiv an der neugebildeten Kommission „Zukunft der AStA-Zeitung“. Durch die Digitalisierung könnte der Haushalt um ca. 100.000 Euro entlastet werden. Die freiwerdenden Mittel könnte man in vielerlei Hinsicht nutzen.

Klar ist aber: Wir wollen keinesfalls eine Semesterbeitragserhöhung.

Durch den Wegfall der Zwangsabgabe für das neue Studierendenhaus wäre es möglich gewesen, die Studierenden durch eine Senkung des Semesterbeitrags zu entlasten. Der AStA zog es jedoch vor, den Beitrag bei seiner aktuellen Höhe zu belassen und nach der wegfallenden Zweckbindung dem regulären AStA Haushalt zuzuführen.

Wir haben als einzige Hochschulgruppe gegen diese faktische Erhöhung der AStA Mittel gestimmt.

Außerhalb des Parlaments sind wir in der ersten Uniwoche durch unser Protest-Grillen wegen der absolut überzogenen Preiserhöhungen in den Mensen des Studentenwerks in Erscheinung getreten. Wir waren die erste Hochschulgruppe, die hierzu Stellung bezogen hat und aktiv wurde – Nachahmer sollten folgen. Mit einer Resolution im StuPa haben wir versuch, die Studierendenschaft in einer Stimme zu bündeln.

Wir haben uns ferner mit der RuW-Bibliotheksleitung getroffen, um unsere Forderungen nach längeren Service-Zeiten (Ausleihe- und Rückgabe), Reservierung von Gruppenräumen und Rückgabeautomaten zu besprechen. Die Ergebnisse des Gesprächs findet ihr auf unserer Homepage.

Wenn du regelmäßig über unsere Aktivitäten informiert werden möchtest, dann schau doch auf folgenden Seiten vorbei:

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