12.06.2012

5. Sitzung des Studierendenparlaments 2012/2013

Am 11. Juni 2012 fand um 14:00Uhr c.t. die fünfte Sitzung des Studierendenparlaments statt.

Die Liberale Hochschulgruppe (LHG) war zu Beginn durch Benedikt Bente, im weiteren Verlauf durch Sebastian Bur vertreten.

Bei den Berichten der Referenten hat die Liberale Hochschulgruppe (LHG) nachgefragt, ob es Neuigkeiten bezüglich der Erweiterung des Semestertickets um das Tarifgebiet des NVV gibt und ob Maßnahmen unternommen wurden, den Antrag der LHG zur Erweiterung des Semestertickets nach Mannheim und Aschaffenburg zu bearbeiten. In Sachen des NVV Angebots gibt es keine Neuigkeiten und Schreiben an die Verkehrsverbünde in Mannheim und Aschaffenburg wurden nicht versendet.

Die weiteren Berichte und Mitteilungen waren von niedrigem Informationsgehalt. Spannend war jedoch der Tagesordnungspunkt des alten Rechenschaftsberichts des ehemaligen AStA Vorstandes Jessica Lütgens (Piraten an der Hochschule, vormals Grüne Hochschulgruppe). Der Rechenschaftsbericht wurde wenige Minuten vor der Sitzung per E-Mail versendet und war als Tischvorlage verfügbar. Bevor dieser Tagesordnungspunkt aufgerufen wurde, gab es eine Fraktionspause, damit alle Mitglieder des Studierendenparlaments den Bericht lesen konnten um im Anschluss daran Fragen an Jessica Lütgens zu stellen. Leider nutzte diese die Fraktionspause um zu verschwinden und entzog sich somit der Aussprache um ihren Rechenschaftsbericht. Kurioserweise erschien sie eine Stunde später wieder im Studierendenparlament – nachdem der Tagesordnungspunkt geschlossen wurde und eine Befragung nichtmehr möglich war.

Im Rahmen der Sitzung präsentierte Sebastian Bur (LHG) die Ergebnisse der ersten Sitzung des Arbeitskreises ,,Verbesserung der Öffentlichkeitsarbeit des Studierendenparlaments“. Einige Mitglieder des Studierendenparlaments wehrten sich wieder mal gegen die Einführung eines Live-Streams zu den Sitzungen des Studierendenparlaments, obwohl dies die öffentlichen Sitzungen des Studierendenparlaments zu einer breiteren Öffentlichkeit unter den Studierenden bringen würde.

Kontrovers wurde es dann beim Tagesordnungspunkt Sommerfest. Die zuständigen Organisatoren stellten ihre Planung vor oder besser gesagt: das, was an Planung derzeit existiert. Eine genaue Aufstellung der Kosten war den Organisatoren nicht möglich. Dem Studierendenparlament wurden jedoch zwei Anträge vorgelegt, die Kosten für den Headliner und für Technik abzustimmen. Bemerkenswert ist, dass sich die Kosten für Technik im Vergleich zum letzten Jahr verdoppelt haben (2011: 4300 Euro. 2012: 9490 Euro). Die Gründe hierfür konnten auch auf Nachfrage nicht genannt werden. Skandalös empfand die Liberale Hochschulgruppe (LHG) auch den Vorschlag für den Headliner. Die Band Atari Teenage Riot gilt als aggressive linksradikal-anarchistische Band. Es ist nicht allein die Tatsache, dass dieser Headliner 4500 Euro plus MwSt. und Hotel, Hotel/Flughafen/Konzert Transfer kostet, sondern dass eine Band mit solchen politischen Inhalten eine schlechte Außendarstellung für die Studierendenschaft der Universität Frankfurt ist. Die Möglichkeit, politische Inhalte musikalisch zu transportieren ist ebenso begrüßenswert, wie die Kunstfreiheit zu schützen ist. Ob aber eine linksradikale Band dem Geschmack aller Studierenden entspricht und es wünschenswert ist, Bands eine Bühne zu geben, die die extremen politischen Ränder bedient bleibt offen. Die Liberale Hochschulgruppe stimmte jedoch entschlossen gegen diesen Headliner.

Auch wurde in der Sitzung bekannt, dass Florian Muhs, AStA-Referent, sich im Laufe des Abends als DJ betätigen wird und hierfür auch eine Entlohnung bekommt. Die JuSo-Hochschulgruppe reichte einen Antrag ein, dass AStA-Referenten für Tätigkeiten beim Sommerfest keine gesonderte Entlohnung zu erhalten haben, da sie bereits als Referenten eine Aufwandsentschädigung bekommen und die Mithilfe bei einem eigenen Fest im Rahmen der Aufwandsentschädigung bereits vergütet ist. Die Liberale Hochschulgruppe (LHG) begrüßte diesen Antrag sehr, welcher jedoch bedauerlicherweise keine Mehrheit fand.

Den Hochschulgruppen wird auch dieses Jahr untersagt, beim Sommerfest Getränkestände anzubieten. Diese hatten letztes Jahr aufgrund horrenden Korkgeldes für einige Aufregung gesorgt. Nun wird den Hochschulgruppen diese Möglichkeit der Betätigung beim Sommerfest komplett entzogen.

Um das Studierendenparlament nochmal detaillierter über die Planung des Sommerfestes zu informieren wird im Vorfeld der Veranstaltung noch eine weitere Sitzung stattfinden. Das AStA-Sommerfest findet am 6. Juli, zeitgleich zum Sommerfest der Universität statt. Diese Terminkollission nahm der AStA bewusst in Kauf.

Beim Tagesordnungspunkt Anträge gab es verschiedene Anträge bei denen die Liberale Hochschulgruppe (LHG) dem Antrag der FDH zustimmte, die Räumlichkeiten des ehemaligen Bibliothszentrums Niederursel den studentischen Fachschaften zur Verfügung zu stellen.