25.03.2012

Zur aktuellen Situation im Studierendenparlament

Auch weiterhin wartet das Studierendenparlament der Universität Frankfurt darauf, seine zweite Sitzung abzuhalten. Während der erste Termin für die zweite Sitzung aufgrund eines formalen Fehlers revidiert wurde, steht auch der zweite Anlauf aufgrund von mehreren im Vorfeld eingereichten Widersprüche gegen die Sitzung aus satzungstechnischen Gründen auf der Kippe.

Die Liberale Hochschulgruppe (LHG) erkennt die vorrangig von der JuSo Hochschulgruppe angeführten Gründe gegen weitere Sitzungen des Studierendenparlaments an, aber eine Verschleppung der tagespolitischen Arbeit kann nicht im Sinne aller Studierenden sein. Um mehr Vertrauen und Anerkennen für die Arbeit der verfassten Studierendenschaft zu erreichen, sind persönliche Nickligkeiten und machtpolitische Spielchen fehl am Platze. Oppositionelle Hochschulgruppen, die derzeit versuchen die Sitzungen zu lähmen und blockieren sollten ihren letzten Wahlkampf nochmal hinterfragen, da sie weitestgehend alle angetreten sind, um den trägen AStA abzusetzen um wieder bessere Politik im Sinne der Studierendenschaft betreiben zu können. Sich auf das letztjährige Niveau des AStA herabzulassen ist der falsche Weg.

Deshalb appellieren die Parlamentarier der Liberalen Hochschulgruppe, schnellmöglichst eine weitere Sitzung des Studierendenparlaments abzuhalten. Parlamentarier, die bereits letztes Jahr in der Hochschulpolitik aktiv waren, erinnern sich an das Chaos im Vorfeld des AStA Sommerfests. Des Weiteren steht der Tagesordnungspunkt einer Finanzordnung weiter aus. Dieser wurde in der letzten Sitzung vertagt, da Jonas Erkel von der JuSo Hochschulgruppe noch keinen Vorschlag präsentieren konnte. Das Studierendenparlament hat auch noch nicht über die Tutoriensituation am Fachbereich Gesellschaftswissenschaften gesprochen. Diskussionswürdige Themen gibt es zur Genüge!
Auch das bereits in der letzten Wahlperiode angesprochene Thema einer verbesserten Öffentlichkeitsarbeit wurde noch nicht thematisiert. Das aktuelle Chaos kann jedoch keine gute Eigenwerbung sein. Um jedoch in Zukunft die Arbeit des Studierendenparlaments mehr zu den Studierenden zu transportieren und mehr Informationen zu liefern, hat die Liberale Hochschulgruppe einen Antrag zur Verbesserung der Öffentlichkeitsarbeit eingereicht. Wenn von Seiten unserer Leser weitere Vorschläge kommen und wir diese für gut erachten, werden wir unseren Antrag um diese Punkte erweitern. Wir freuen uns auf eure Vorschläge!